Durchhalten bis zum Ende: Europa will auf seinen größten Traum nicht verzichten

Von Pjotr Akopow

Europa versucht, sich wieder zu fassen – und zwar dringend. In der Ukraine-Frage braucht es eine gemeinsame Position, doch diese gibt es längst nicht mehr, und die Lösung des Problems lässt sich nicht länger aufschieben. Alarm schlägt Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, deren Schreiben an den Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, angeblich "rein zufällig" an die Presse gelangte.

Die Europäische Union vermittelt in der Ukraine-Frage den Eindruck völliger Orientierungslosigkeit. "Unzureichend koordinierte Maßnahmen, bei denen sich Initiativen ablösen und überschneiden, werden uns keinen Nutzen bringen", schreibt Meloni. Mehr noch: "Indem wir das Bild eines Europas vermitteln, das uneinig handelt, spielen wir lediglich denjenigen in die Hände, die an einer Verlängerung dieses Konflikts interessiert sind."

Doch was genau bereitet Meloni Sorge? Die Vielzahl der Formate, in deren Rahmen derzeit über die Ukraine beraten wird: Treffen in Miami (wo neben Amerikanern und Ukrainern auch Europäer zusammenkamen) und in Oslo (wo wiederum die Amerikaner sowie zwei skandinavische Ministerpräsidenten vertreten waren), die Telefongespräche von Alexander Stubb und Jonas Gahr Støre mit Wladimir Putin sowie die bevorstehenden Beratungen im Rahmen der "Koalition der Willigen" und der Europäischen Politischen Gemeinschaft – also der Europäischen Union plus den Staaten, die ihr beitreten wollen. Eine solche Vielzahl an Gesprächsformaten "erschwert es, eines der schwierigsten Probleme, vor denen unsere Länder stehen, wirksam zu lösen", beklagt Meloni. Sie schlägt deshalb vor, sich dringend auf einen einzigen Verhandlungsführer oder eine Institution zu einigen, die den Verhandlungsprozess leiten sollte (einfacher ausgedrückt: die als Vertreter der EU an den von den USA organisierten Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine teilnehmen würde).

Und das soll bereits nächste Woche in Dublin geschehen: Dort findet am Montag eine Sitzung der Europäischen Politischen Gemeinschaft statt, am darauffolgenden Tag ein informelles Treffen des Europäischen Rates, also der Staats- und Regierungschefs aller EU-Länder. Auch Selenskij kommt nach Irland.

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Costa unterstützte Meloni voller Begeisterung: Natürlich sei es längst an der Zeit, die Beteiligung der EU an den Verhandlungen "mit einer klaren und einheitlichen Position" zu organisieren. Doch wer hindert Europa eigentlich daran? Liegt die Schuld auch hier wieder bei Russland? Eigentlich ist es sogar erstaunlich, dass noch kein europäischer Staats- oder Regierungschef auf die Idee kam, Wladimir Putin persönlich dafür verantwortlich zu machen, dass sich die EU weder auf eine gemeinsame Position noch auf einen Vertreter bei den Verhandlungen mit Moskau einigen kann. Doch entsprechende Andeutungen gibt es bereits: Schließlich wird Russland häufig vorgeworfen, gezielt auf die Widersprüche in Europa zu setzen und den "blühenden Garten" zu spalten.

In den fast fünf Jahren des hybriden Krieges gegen unser Land gewöhnte man sich in Europa an die Behauptung, Russland bedrohe die europäische Sicherheit. Dass Russland die Europäisierung und Atlantisierung der Ukraine seinerseits als eindeutige Bedrohung für die eigene Sicherheit betrachtet, wird als "russische Propaganda" abgetan. Zunächst wollten die Europäer unsere Interessen überhaupt nicht mit uns erörtern: Moskau müsse, so hieß es, erst den Krieg beenden, sich damit abfinden, dass sich die Ukraine dem Westen zuwendet, und erst danach werde sich die EU bereiterklären, über die künftigen Beziehungen zu Russland und die Sicherheit im gesamteuropäischen Raum zu sprechen.

Diese Position ist völlig aussichtslos: Bereits 2021 formulierte Russland gegenüber den USA und Europa seine Bedingungen im Hinblick auf die NATO. Sie betrafen zwar nicht ausschließlich, aber in erster Linie die Ukraine. Nach Beginn der militärischen Sonderoperation ist es erst recht sinnlos, davon zu sprechen, dass die Ukraine Teil Europas werde – zumal jedem klar ist, dass man versucht, die Europäische Union schrittweise in einen Militärblock zu verwandeln. Es sei denn natürlich, man glaubt dort noch immer daran, Russland eine strategische Niederlage zufügen zu können. Doch selbst die hartnäckigsten europäischen Atlantiker sprechen davon mittlerweile praktisch nicht mehr.

Daher stehen Europa derzeit weder das Fehlen eines "Beauftragten für Verhandlungen mit Putin" noch die Meinungsverschiedenheiten zwischen den EU-Mitgliedstaaten im Weg. Was Europa behindert, ist vielmehr die Überzeugung, dass es sich nach Beendigung des Ukraine-Konflikts die Ukraine einverleiben werde. Für den Beginn konstruktiver Verhandlungen mit Russland müsste die EU nur eines tun: diese leeren Träumereien aufgeben. Dann hätten europäische Vertreter tatsächlich etwas mit uns zu besprechen und auszuhandeln – andernfalls müssten sie sich selbst vorwerfen, den Krieg in die Länge zu ziehen.

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 8. November 2026 zuerst bei RIA Nowosti erschienen.

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